Wie hoch ist der Anteil von Schülern in den 1. Klassen der Volksschulen mit nicht deutscher Muttersprache und wie groß ist ihr prozentueller Anteil in den einzelnen Klassen?

Antwort erfolgt bei der nächsten Sitzung.

Gibt es gültige Lieferverträge für die Versorgung der Biogasanlage mit Biomüll und Cofermenten und gibt es den seit langer Zeit angekündigten technischen Geschäftsführer?

Ein aufrechter Rahmenvertrag zur Belieferung wurde im August diesen Jahres verlängert. Der derzeitig technisch Verantwortliche (DI Resch) ist von den Energie-Steiermark abgestellt und soll nach Erteilung der Betriebsgenehmigung übernommen werden.

In Ergänzung einer Frage von GR Wallner (SP) wurde von mir gefragt in welcher Weise der Gemeinderat in den Meinungsbildungsprozess eingebunden werden soll.

BM Konrad betont die Notwendigkeit zur Schaffung größerer Einheiten und bemerkt, dass man erst am Anfang dieses Prozesses stehe. Jetzt werde in Gasthäusern und mit den anderen Gemeinden einmal diskutiert. Der Gemeinderat wird dann später eingebunden.

Da es für Personen insbesondere mit Kinderwagen und Kinder keine Möglichkeit gibt, aus der Bahnstr. kommend die Kärntnertraße (auch nicht mit zumutbaren Umwegen) sicher zu überqueren wird um die Prüfung von Möglichkeiten (z.B. Zebrastreifen) zur Verbesserung dieser gefährlichen Situation gebeten.

Eine Prüfung wurde zugesagt.

Warum wurde ausgerechnet in der Badesaison bei herrlichem Wetter das Asia Spa für Revisionszwecke gesperrt? Wieso wurden Badegäste wegen eines Systemabsturzes der EDV bis zu einer halben Stunde im Bad festgehalten und nicht herausgelassen?

Die Revisionsarbeiten mussten in der warmen Jahreszeit durchgeführt werden, da im Winter alles eingefroren sei und der Saunabetrieb im Winter als wichtigster Umsatzbringer nicht gestört werden darf.

Gemäß den allgemeinen Geschäftsbedingungen können Personen zur Feststellung ihrer Identität festgehalten werden, wenn die elektronische Uhr nicht funktioniert.

Diese Vorgangsweise mag zwar rechtlich gedeckt sein, Kundenfreundlichkeit und Servicequalität sieht aber anders aus!

In jüngster Zeit kam es zu Ausfällen der Ampelanlage am Tivoliknoten und bei der Jakobikreuzung. In der Folge passierte auch ein Unfall mt Personenschaden. Was unternimmt die Gemeinde um solch gefährliche Situation möglichst raschzu beheben?

Es handelt sich um Landesstraßen außerhalb des Zuständigkeitsbereiches der Gemeinde. Mit der Polizei sei man ohnehin in regelmäßigem Kontakt.

Im gegenständlichen Fall wurde darauf hingewiesen, dass offene Feuerstelle einen Mindestabstand von 5m zu benachbarten Gebäuden aufweisen müssen. Für 2 ohne Genehmigung errichtete Hütten wurde ein Abbruchbescheid erlassen.

Die Hecke im Bereich Steigtalstraße hat eine höhe von 1,5 m und ist nicht sichtbehindernd.

Die Hecke wurde 3 Tage nach der letzten GR-Sitzung geschnitten!

Unser Dringlichkeitsantrage veranlasste auch BM Konrad aktiv zu werden und seinerseits ebenfls eine Resolution einzubringen. Mein Vorschlag, beide Anträge inhaltlich zu einer Resolution zusammenzufassen, wurde einstimmig angenommen. Die Ausarbeitung erfolgt in den nächsten Tagen.

SPÖKlubonmann Wallner brachte einen Abänderungsantrag ein. Demnach soll kein Arbeitskreis eingerichtet werden, sondern das Thema im Rahmen der Leitbildstammtische behandelt werden.

Dieser Vorsclag ging mir nicht weit genug, da zu erwarten ist, dass das Thema nicht gezielt und planmäßig behandelt wird.

Schließlich wurde der SP Antrag von der eigenen Fraktion angenommen und meiner gegen die Stimmen der Opposition abgelehnt.

Mein Atrag von der SPÖ mit der Begründung abgelehnt, dass der jeweilige Veranstalter für die Parkplätze verantwortlich sei.

Eine eigenartige Argumentation gegen den eigenen Gemeinderat Hödl, der einer der wichtigsten Veranstalter ist.

Studenten, die ihren Hauptwohnsitz in Leoben anmelden sollen einmalig € 250,00 und dann jährlich € 100,00 erhalten. Diese Maßnahme soll die Einwohnerzahl steigern und zu vermehrten Einnahmen aus den Ertragsanteilen führen (ca. € 680,00 je EW).

Ein Erweiterungsantrag von GR Geiger, dieseRegelung auch für Schüler der HTL und der Krankenschwesternschule einzuführen, wurde an den Finanzausschuss verwiesen.